„Anlieger frei”-Schild: Was bedeutet das Verkehrszeichen?

Bußgeldtabelle: Verstoß gegen „Anlieger frei” (Beispiele)

Befahren Sie als Nicht-Anlieger eine Straße mit Fahrzeugverbot und dem Zusatz „Anlieger frei”, hängen die Sanktionen davon ab, gegen welches Verbotsschild Sie genau verstoßen.

Verstoß	Bußgeld in Euro
Sie verstießen gegen das Zeichen – 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) – 251 (Verbot für Kraftwagen) – 253 (Verbot für Kraftfahrzeuge über 3,5 t) – 254 (Verbot für Radverkehr) – 255 (Verbot für Krafträder) – 260 (Verbot für Kraftfahrzeuge)
… mit Kfz über 3,5 t (ausgenommen Pkw und Kraftomnibus)	100
… mit Kfz bis 3,5 t mit Anhänger	55
… mit Kraftomnibus	55
… mit sonstigem Kfz	50
… mit Fahrrad	25 bis 40
Sie verstießen gegen das Zeichen 270.1 (Umweltzone)	100
Sie verstießen gegen das Zeichen 242.1 (Fußgängerzone)
… mit Kfz über 3,5 t (ausgenommen Pkw und Kraftomnibus)	100
… mit Kfz bis 3,5 t mit Anhänger	55
… mit Kraftomnibus	55
… mit sonstigem Kfz	50
… mit Fahrrad	25 bis 40
Sie verstießen gegen das Zeichen – 244.1 (Fahrradstraße) – 244.3 (Fahrradzone)
… ohne Behinderung	15
… mit Behinderung	20
… mit Gefährdung	25
… mit Unfall	30

Verkehrsschild mit Zusatz „Anlieger frei”: Wer darf hier fahren?

Bestimmt ist Ihnen schon einmal das Verkehrszeichen 250 („Durchfahrt verboten”) samt Zusatzschild „Anlieger frei” untergekommen. Dieses Zusatzschild besagt, dass das angezeigte Verbot für Anlieger nicht gilt und sie somit in die besagte Straße einfahren dürfen. Das Schild findet sich auch unter anderen Verkehrszeichen, die direkt oder indirekt ein Verbot für Fahrzeuge aufstellen (z. B. das Schild „Fußgängerzone”).

Doch wann genau gelten Sie als Anlieger? Eine gesetzliche Definition existiert hier nicht, aber die Rechtsprechung schafft hier Klarheit: Demnach ist ein Anlieger eine Person, die ein an der betreffenden Straße anliegendes Grundstück aufsuchen möchte. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn eine der folgenden Situationen vorliegt:

• Sie wohnen auf einem anliegenden Grundstück.
• Sie möchten jemanden auf einem anliegenden Grundstück besuchen.
• Ihr Arbeitsplatz befindet sich auf einem anliegenden Grundstück.
• Sie haben auf einem anliegenden Grundstück etwas zu erledigen (z. B. einen Einkauf, einen Arztbesuch, einen geschäftlichen Auftrag).
• Sie möchten von einem anliegenden Grundstück etwas oder jemanden abholen.
• Sie möchten an einem anliegenden Grundstück etwas abliefern oder jemanden absetzen.

Es spielt dabei wohlgemerkt keine Rolle, ob Ihr Anliegen tatsächlich erfolgreich ist. Wollen Sie zum Beispiel jemanden besuchen, doch derjenige ist gar nicht zu Hause, sodass Sie unverrichteter Dinge wieder abziehen müssen, gelten Sie trotzdem als Anlieger und sind zum Einfahren in die Straße berechtigt.

Hinweis: Im Zweifelsfall müssen Sie nachweisen, dass Sie tatsächlich ein berechtigtes Anliegen hatten. Andernfalls droht Ihnen ein Bußgeldbescheid wegen Missachtung des Durchfahrtverbots. Dies wurde 2017 auch durch einen Beschluss des OLG Oldenburg bestätigt (Az. 2 Ss(OWi) 213/17).

„Anlieger frei” unter dem Verkehrszeichen „Sackgasse”

Für etwas Verwirrung sorgt mitunter die Zeichenkombination „Sackgasse” und „Anlieger frei”. Denn das Schild „Sackgasse” allein stellt überhaupt kein Verbot auf, sondern dient lediglich als Hinweis, dass die besagte Straße eben nur einen Ein- und Ausgang hat. Welchen Sinn hat dann also hier der Zusatz „Anlieger frei”?

Damit ist gemeint, dass in der Straße ab einem bestimmten Punkt ein weiteres Verkehrsschild auftaucht, das ein Durchfahrtsverbot anzeigt und von dem Anlieger ausgenommen werden. Sind Sie kein Anlieger, dürfen Sie an dieser Stelle also nicht weiterfahren, weshalb die Straße für Sie damit zur Sackgasse wird. Die Sackgasse selbst dürfen Sie aber auch als Nicht-Anlieger befahren.

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