Arzt-im-Dienst-Schild: Gibt es Parkerleichterungen für Mediziner?

Kommentare

Regelungen in Notfällen und bei Hausbesuchen

Im Alltag kann es immer wieder zu Situationen kommen, in denen die Vorschriften der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) an ihre Grenzen gelangen. Aus diesem Grund sieht der Gesetzgeber zum Beispiel bei einem Einsatz der Polizei, Feuerwehr, des Katastrophenschutzes oder der Bundeswehr verschiedene Sonderrechte vor.

Besondere Vorschriften für Mediziner sieht das zentrale Gesetz des deutschen Verkehrsrechts allerdings nicht explizit vor. Dennoch lassen sich auf den Straßen immer wieder Fahrzeuge entdecken, die mit einem Arzt-im-Einsatz-Schild ggf. vorschriftwidrig parken.

Doch darf durch ein solches Schild ein Arzt im Dienst gegen die StVO verstoßen? Gelten bei der Verwendung Sonderregelungen? Und droht Personen, die unberechtigterweise ein Arzt-im-Dienst-Schild nutzen, eine Strafe? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.

Arzt im Dienst: Vorschriften zum Parken

Die Suche nach einem geeigneten Parkplatz kann für Mediziner gerade bei Hausbesuchen eine große Herausforderung sein. Gleichzeitig kostet das Fahren um dem Block wertvolle Zeit, die so viel besser beim Patienten verbracht werden könnte. Ist auch nach der zigsten Runde noch keine passende Lücke in Sicht, entschließen sich einige Doktoren dazu, verkehrswidrig zu parken und hoffen, dass das Arzt-im-Dienst-Schild mögliche Knöllchen vermeidet.

Da die Tafel für diesen Zweck nicht gedacht ist, droht dennoch ein Verwarn- oder Bußgeld, denn auch für die Götter in Weiß gelten in der Regel die allgemeinen Verkehrsvorschriften. Parken Sie als Arzt im Dienst Ihr Auto zum Beispiel im absoluten Halteverbot, müssen Sie also grundsätzlich auch mit Sanktionen gemäß Bußgeldkatalog rechnen. Was bei Parkverstößen im Einzelnen drohen kann, verrät unser Bußgeldrechner:

Allerdings sieht der Gesetzgeber auch eine Ausnahme vor, in denen ein Arzt-im-Dienst-Schild die StVO aufhebt. Diese ergibt sich aus der in § 16 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) festgehaltenen Notstandsregelung:

Wer in einer gegenwärtigen, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leben, Leib, Freiheit, Ehre, Eigentum oder ein anderes Rechtsgut eine Handlung begeht, um die Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht rechtswidrig […].

Wird in einem solchen Fall, das Arzt-im-Dienst-Schild im Auto ausgelegt, gibt der Doktor damit an, dass er sich in einem Noteinsatz befindet. Sollte er dennoch einen Bußgeldbescheid erhalten, kann er sich – solange der Verstoß in einem angemessenen Rahmen verlief – auf den Notstand berufen und Einspruch einlegen.

Ausnahmeregelungen für Mediziner

Wer eine Alternative zum Arzt-im-Dienst-Schild sucht, die tatsächlich mit Parkerleichterungen für Mediziner einhergeht, sollte sich an die örtliche Straßenverkehrsbehörde wenden. Denn diese kann gemäß § 46 StVO in bestimmten Fällen eine Ausnahmegenehmigung ausstellen, die zum Beispiel die Missachtung von Halte- und Parkverboten erlaubt.

Welche Voraussetzungen für die Erteilung zu erfüllen sind, unterscheidet sich häufig regional. Ein paar relevante Aspekte haben wir nachfolgend zusammengestellt:

• Nachweis über (eine bestimme Anzahl) Hausbesuche
• Beschränkung auf Hausärzte oder bestimmte Fachrichtungen
• Einsatzgebiet

Stellt die zuständige Behörde eine entsprechende Ausnahmegenehmigung aus, bedeutet dies während der Hausbesuche in der Regel erhebliche Erleichterungen. Dabei gelten die Sonderregelungen häufig nur in individuell festgelegten Bereichen wie etwa Fußgängerzonen. Dennoch sind diese meist zielführender als ein Arzt-im-Dienst-Schild.

Über den Autor

Nicole P.

Seit 2016 verstärkt Nicole die Redaktion von bussgeldkatalog.org. Zuvor absolvierte sie ein Studium der Buchwissenschaft und Kulturanthropologie in Mainz. Zu ihren thematischen Schwerpunkten zählen unter anderem die verschiedenen Aspekte der Verkehrserziehung und Verkehrssicherheit, Verkehrsregeln im Ausland sowie das Zollrecht.

Bildnachweise

(55 Bewertungen, Durchschnitt: 4,31 von 5)

Loading...