Erfasst vom Blitzer: Lohnt ein Einspruch?

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Wann es sich lohnt, einen Einspruch gegen den Blitzer einzulegen

Geschwindigkeitsbegrenzungen sollen die allgemeine Verkehrssicherheit für alle Teilnehmer am Straßenverkehr erhöhen. Abgesehen von den Tempo-30-Zonen zwecks Lärmschutz sind diese auch durchaus sinnvoll, geschehen doch viele Unfälle durch Raserei.

Doch nicht nur ein Zusammenprall kann einen Kfz-Fahrer teuer zu stehen kommen: Auch Blitzer und Radarfallen sorgen dafür, dass Temposünder zur Kasse gebeten werden. Die Einnahmen durch Bußgeldbescheide erreichen jährlich eine Millionenhöhe.

Um die Messung von einem Geschwindigkeitsmessgerät als Grundlage für einen Bußgeldbescheid nutzen zu können, muss dieses den Vorgaben der Physikalisch-Technischen-Bundesanstalt (PTB) entsprechen.

Doch diese Vorgaben erfüllen längst nicht alle Blitzer. Ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid hat in einem derartigen Fall gute Chancen auf Erfolg.

Wie genau Betroffene dabei vorgehen sollten und ein Beispiel, wo ein Einspruch bei einem Blitzer schon in der Vergangenheit zum Erfolg geführt hat, lesen Sie im nachfolgenden Ratgeber.

Keine Lust zu lesen? Einspruch gegen einen Blitzer im Video erklärt

Geblitzt und Einspruch einlegen: PoliScan Speed als Paradebeispiel

Wie bereits erwähnt, müssen Geschwindigkeitsmessgeräte den Vorgaben der PTB entsprechen. Ist dies nicht der Fall, kann gegen die Aufnahme vom Blitzer ein Einspruch eingelegt werden. Ist der Einspruch erfolgreich führt das zur Straffreiheit.

So erging es vielen Kfz-Fahrern, die gegen Messungen des Blitzers PoliScan Speed vorgegangen sind. Ein Gutachter konnte vor dem Amtsgericht Mannheim darlegen, dass Messwerte zur Messwertbildung genutzt wurden, die nicht den Vorgaben der PTB entsprachen.

Im Rahmen der Verhandlung kam zudem heraus, dass die Bundesanstalt Kenntnis von diesem Vorgang hatte und nichts unternahm. Dadurch könnten dutzende Bußgeldbescheide zu Unrecht erlassen worden sein.

Ist also der PoliScan Speed als Beweismittel mitsamt Blitzerfoto aufgeführt, kann sich ein Einspruch gegen den Bescheid u. U. lohnen. Dazu ist es allerdings ratsam, einen Anwalt für Verkehrsrecht zu konsultieren. Dieser kann entsprechend Akteneinsicht beantragen und somit feststellen, welche Messwerte verwendet wurden. Wollen Sie kostenlos und unverbindlich Ihre Möglichkeiten bezüglich eines Einspruchs prüfen, können Sie den Bußgeldcheck ** benutzen.

Einspruch gegen einen Blitzer: Die Begründung muss stichhaltig sein

Wollen Sie wegen einem Blitzer Einspruch einlegen, sollte dieser gut begründet werden. Stellt sich dadurch heraus, dass die Messung tatsächlich fehlerhaft war, bleiben die Blitzer-Konsequenzen für Sie aus. Grundsätzlich muss ein Einspruch innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung des Bescheids eingelegt werden.

Danach erlangt das Schreiben der Behörde samt Sanktionen die Rechtskraft und kann somit juristisch nicht mehr angefochten werden. Der Betroffene muss die Strafe dann antreten bzw. das Bußgeld bezahlen.

Es ist also wichtig, dass Sie die Frist von zwei Wochen einhalten. Gegen einen Blitzer kann der Einspruch schriftlich an die Behörde gerichtet werden, die den Bußgeldbescheid ausgestellt hat. Mögliche Fehler bei einem Blitzer, die ein solches Vorgehen begründen können, sind:

• Gerät war nicht vorschriftsgemäß geeicht,
• mehrere Fahrzeuge auf einem Bild, sodass eine eindeutige Zuordnung der Messwerte nicht gegeben ist,
• spiegelnde Oberfläche oder
• das Messgerät wurde falsch aufgestellt bzw. fehlerhaft bedient.

Über den Autor

Sarah K.

Sarah absolvierte ein Journalismus-Studium an der DEKRA Hochschule für Medien in Berlin mit dem Schwerpunkt "Onlinejournalismus" und ist seit 2016 Teil unseres Teams. Sie schreibt Texte zu unterschiedlichsten Fragestellungen im Bereich Verkehrsrecht und ist insbesondere für den Newsbereich zuständig.

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