Diesel-Fahrverbot: Sind Anwohner in den Städten auch betroffen?

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Sind Anwohner bald gezwungen, sich ein neues Auto anzuschaffen?

Wir tun es jeden Tag tausendfach, ohne es jedoch meist richtig wahrzunehmen: das Atmen. Bei körperlicher Belastung atmet ein erwachsener Mensch bis zu 30.000 Liter Luft pro Tag ein – eine riesige Menge. Wir Menschen nehmen über die Atemluft jedoch nicht nur Sauerstoff, sondern noch viele weitere Stoffe auf.

Dazu gehören unter anderem auch in der Luft befindliche Schadstoffe. Diese können, je nach Konzentration, zu gesundheitlichen Schäden führen. Von Bedeutung sind hier unter anderem Stickstoffdioxid sowie Feinstaub. Diese Schadstoffe werden in großen Mengen von Fahrzeugen ausgestoßen. Die Bundesregierung ist dazu verpflichtet, gewisse Grenzwerte bezüglich dieser Stoffe einzuhalten.

In vielen Städten werden diese jedoch regelmäßig überschritten. Fahrverbote für gewisse Fahrzeuge sollen die Luftqualität verbessern. Doch welche Folgen hat ein Diesel-Fahrverbot für Anwohner? Dürfen sie bald nicht mehr bis zu ihrer Haustür fahren? Oder wird es Regelungen zu Ausnahmen vom Fahrverbot geben? Unser Ratgeber klärt über die momentane Situation auf.

Wo gibt es schon Diesel-Fahrverbote und wo sind sie geplant?

Bevor wir uns damit beschäftigen können, ob ein Diesel-Fahrverbot auch Anwohner betrifft, müssen wir zunächst näher darauf eingehen, wo es überhaupt bereits Zonen gibt, in die bestimmte Fahrzeuge aus Luftreinhaltungsgründen nicht mehr einfahren dürfen.

Bislang gibt es in Deutschland vier Städte, in denen ein Diesel-Fahrverbot bereits zu beachten ist: Das sind Hamburg, Stuttgart, Darmstadt und München (Stand Januar 2023). In Hamburg dürfen Diesel-Kfz mit der Abgasnorm Euro 5 oder schlechter zwei Straßenabschnitte nicht mehr befahren. In Stuttgart gilt das Diesel-Fahrverbot seit dem 1. Januar 2019. Dort dürfen Pkw sowie Lkw der Abgasnorm Euro 4 und schlechter nicht mehr die Umweltzone befahren.

Des Weiteren war ein Diesel-Fahrverbot, welches Anwohner, Pendler und Handwerker vor große Probleme stellen könnte, außerdem in den folgenden Städten im Gespräch:

• Bonn: April 2019
• Darmstadt: Mitte 2019
• Essen: 1. Juli 2019
• Frankfurt: noch offen
• Gelsenkirchen: 1. Juli 2019
• Köln: April 2019
• Mainz: eventuell 1. September 2019

Zu einer Umsetzung kam es bisher nicht und vielerorts wurden entsprechende Pläne, aufgrund besserer Emissionswerte erstmal auf Eis gelegt.

Hamburg und Stuttgart mit Diesel-Fahrverbot: Ausnahme für Anwohner gültig?

Wie sieht die Lage in zwei deutschen Städten aus, in denen schon Fahrverbote in Kraft sind? In Hamburg gilt das Diesel-Fahrverbot für Anwohner nicht. Betroffene müssen also nicht fürchten, bald ihre Einkäufe über mehrere Straßen bis zur Haustür schleppen zu müssen.

Diese Ausnahmeregelung gilt in Hamburg beim Diesel-Fahrverbot auch für Anlieger. Auch sie haben weiterhin freie Fahrt trotz Diesel mit Abgasnorm Euro 5 oder schlechter. Anlieger sind hierbei Personen, die beispielsweise einen Anwohner besuchen möchten oder deren Ziel ein Geschäft oder eine Arztpraxis in der Fahrverbotszone ist.

Personen, die jedoch lediglich die betroffenen Straßenabschnitte durchfahren möchten, gelten nicht als Anlieger und müssen sich an das Fahrverbot halten. Bei Nichteinhalten der Regeln droht ein Bußgeld in Höhe von 25 Euro für Pkw sowie 75 Euro für Lkw.

Auch in Stuttgart gilt in puncto Diesel-Fahrverbot noch: Anwohner frei! Alle Personen, die einen Wohnsitz in Stuttgart haben, sind von den Verkehrsverboten ausgenommen. Beachten Sie jedoch: Diese Ausnahmeregelung gilt nur noch bis einschließlich 31. März 2019. Des Weiteren muss das betreffende Fahrzeug über eine grüne Plakette verfügen. Das Einfahren in die Verbotszone ohne Plakette bzw. mit roter oder gelber Plakette ist nicht erlaubt.

Was ist in den anderen Städten, in denen Fahrverbote drohen, geplant?

Wie wir bereits weiter oben erwähnt haben, drohen in vielen weiteren deutschen Städten Fahrverbote für Fahrzeuge, die zu viele Schadstoffe ausstoßen. Lässt sich schon sagen, ob in diesen Fällen auch mit einem Diesel-Fahrverbot für Anwohner zu rechnen ist? Oder wird es dort, wie auch in Hamburg und Stuttgart, Ausnahmen für gewisse Personengruppen geben?

Pauschale Regelungen für sämtliche Städte gibt es noch nicht. Des Weiteren kann jede Stadt selbst festlegen, für welche Fahrzeuge das Fahrverbot gilt und ob Ausnahmeregelungen eingeführt werden. Grundsätzlich ist jedoch damit zu rechnen, dass vielerorts Anwohner weiterhin in die betroffenen Gebiete einfahren dürfen. So ist davon auszugehen, dass Schilder für das Diesel-Fahrverbot zusätzlich mit „Anlieger frei“ ausgestattet werden.

Über den Autor

Meike Z.

Meike hat ihren Master-Abschluss im Fach Linguistik an der Universität Paderborn erworben und ist seit 2016 Teil des bussgeldkatalog.org-Teams. Dabei besteht ihr Anspruch darin, Informationen unter anderem zu Kfz-Versicherungen und zur Autofinanzierung leicht verständlich aufzubereiten.

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