Diesel-Fahrverbot: Kommt Freiburg eventuell drum herum?

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Ist ein Fahrverbot für Diesel in Freiburg realistisch?

Saubere Luft – in vielen Städten ist dieses Ziel oft nicht so einfach zu erreichen, wie es sich viele wünschen würden. Neben natürlichen Umwelteinflüssen kommen die von Menschen gemachten hinzu, sodass die Feinstaub- und/oder Schadstoffbelastung an einigen Orten unerwünscht hohe Werte aufweist.

Umweltabhängige Fahrverbote in den Städten sind nur eine der möglichen Maßnahmen zur Senkung dieser Werte. Ein sogenanntes Diesel-Fahrverbot soll in Freiburg im Breisgau jedoch das letztmögliche Mittel sein.

Warum in Freiburg ein Diesel-Fahrverbot zur Diskussion steht und ab wann dieses eventuell in Kraft treten könnte, betrachtet der nachfolgende Ratgeber näher. Darüber hinaus befasst er sich mit den Maßnahmen, die ein solches Fahrverbot in der Stadt verhindern sollen und informiert darüber, welche Fahrzeuge und Straßen dies betreffen könnte.

Deshalb könnte ein Fahrverbot drohen

Ein Fahrverbot für Diesel ist in Freiburg seit November 2018, durch die Klage der Deutschen Umwelthilfe e. V., eine realistische Möglichkeit geworden. Besonders an diesem Vorgang ist, dass nicht nur, wie bei anderen Klagen, einzelne Städte im Fokus stehen, sondern hier gleich das gesamte Bundesland Baden-Württemberg. Freiburg ist von dieser Klage insofern betroffen, als dass die Grenzwerte für den Schadstoff Stickstoffdioxid im Durchschnitt überschritten werden.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass sich die Klage und somit auch ein etwaige Anordnung von einem Diesel-Fahrverbot in Freiburg an den EU-Grenzwerten orientiert. Diese liegen derzeit bei 40 μg pro m³ Luft. So wurden laut dem SWR auf der Schwarzwaldstraße beispielsweise im Jahr 2017 durchschnittlich 49 μg gemessen und 2018 um die 51 μg. Beide Ergebnisse stellen eine Überschreitung des EU-Grenzwertes dar und würden Fahrverbote begründen. Ebenfalls erhöhte Stickstoffdioxid-Werte erfassten die Messstationen an der Bundesstraße 31.

Welche Maßnahmen will Freiburg treffen?

Seit Februar 2019 gilt ein Luftreinhalteplan, welcher ein Diesel-Fahrverbot ab Euro 5 in Freiburg verhindern soll. So hat die Stadt die bereits bestehende Umweltzone erweitert und die B 31 in diesen mit einbezogen. Des Weiteren sind auf der Bundesstraße Tempo 30 geplant sowie, laut SWR, eine „umweltsensitive Ampelschaltung“. Freiburg möchte so erreichen, dass die Schadstoffwerte unter die 40 μg sinken und somit ein Fahrverbot hinfällig wird.

Greifen diese Vorkehrungen nicht oder erweisen sich als nicht ausreichend, plant die Stadt ein eigenes Fahrverbot – und zwar in der Umweltzone für Dieselfahrzeuge bis zur Euro-4-Norm. Ist dies ebenfalls nicht genug, soll dann ab 2020 doch ein umfassendes Diesel-Fahrverbot in Freiburg in Kraft treten. Diese würde dann, wie erwähnt, alle Dieselfahrzeuge bis zur Euro-5-Norm betreffen.

Was bedeutet die Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes?

Da ein Diesel-Fahrverbot in Freiburg derzeit weder in Kraft ist noch durch ein Gericht angeordnet wurde, könnte die Stadt von einer Gesetzesänderung durch die Bundesregierung profitieren. So wurde am 14.03.2019 die Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) beschlossen, was Einfluss auf zukünftige Diesel-Fahrverbote haben kann. Die Erweiterung des § 47 BImSchG beinhaltet unter anderem die Festlegung, dass Fahrverbote erst ab einem Wert von 50 μg pro m³ Luft um Jahresdurchschnitt in Betracht kommen sollen.

Über den Autor

Dörte L.

Dörte studierte Anglistik und Germanistik ihre und ist seit 2016 Teil des bussgeldkatalog.org-Teams. Ihre redaktionellen Schwerpunkte liegen in Themenbereichen wie Regeln zur Schifffahrt, ausländische Verkehrsregeln oder Vorschriften für Lkw-Fahrer.

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