Diesel-Fahrverbot in Mainz: Welche Autos sind betroffen?

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Ist Mainz von einem Fahrverbot für Diesel bedroht?

Kaum ein Thema erhitzt die Gemüter der Autofahrer in den letzten Wochen und Monaten so sehr wie die Urteile bzw. Umsetzung der Diesel-Fahrverbote in den verschiedenen Städten. Auch Mainz als Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz blieb von dieser Diskussion nicht verschont.

Laut einer Meldung des Südwestrundfunks (SWR) vom 11.12.2018 waren in Mainz insgesamt 38.094 Fahrzeuge mit einem Dieselmotor gemeldet. Darunter fielen auch rund 12.000 Autos, welche nur über die Euro 4-Norm oder schlechter verfügten und demnach vor allem von einem Diesel-Fahrverbot in Mainz betroffen wären.

Doch existiert bereits ein Fahrverbot für Diesel in Mainz bzw. ist die Einführung geplant? Welche Fahrzeuge sind aktuell betroffen? In welchen Stadtteilen gilt das Diesel-Fahrverbot in Mainz? Und welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung, um flächendeckende Fahrverbote in der Stadt zu verhindern? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.

Grundlagen zum Diesel-Fahrverbot in Mainz

Das Verwaltungsgericht Mainz entschied an 24. Oktober 2018 (Az. 3 K 988/16.MZ), dass die Stadt Mainz ein Diesel-Fahrverbot vorbereiten muss. Damit wurde der Klage des Deutschen Umwelthilfe (DUH) stattgegeben, die der Meinung waren, dass die bisherigen Maßnahmen der Stadt nicht ausreichten, um die Sauberkeit der Luft zu gewährleisten.

Ein Diesel-Fahrverbot droht in Mainz aber frühestens ab dem 01. September 2019 und auch nur, wenn der Grenzwert für Stickstoffdioxid in den ersten 6 Monaten 2019 nicht eingehalten wird. Dieser liegt laut den Vorgaben der EU bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.

Im Dezember 2018 entschloss sich die Stadt Mainz dazu, keine Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes einzulegen. Stattdessen soll ein überarbeiteter Luftreinhalteplan dafür sorgen, ein drohendes Diesel-Fahrverbot in Mainz zu verhindern.

Wie soll das für Diesel in Mainz drohende Fahrverbot verhindert werden?

Ist der für Stickstoffdioxid vorgeschriebene Grenzwert in der Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz nicht einzuhalten, bedeutet dies ein Diesel-Fahrverbot in Mainz. Um diesem Damoklesschwert zu entgehen, wurde der Luftreinhalteplan überarbeitet.

Der Masterplan M³ „Green City Mainz“ sieht dabei verschiedenste Maßnahmen vor, um die Luftverschmutzung zu verringern und ist Teil des Förderprogramms der Bundesregierung „Sofortprogramm saubere Luft 2017-2020“. Der Plan sieht 70 Maßnahmen vor, die mit Kosten in Höhe von rund 23 Millionen Euro einhergehen. Dazu zählen unter anderem:

• die Umstellung auf E-Fahrzeuge beim öffentlichen Nahverkehr
• der Ausbau des Mietrad-Angebots
• die Verbesserung der Infrastruktur für Radfahrer
• die digitale Erfassung der Verkehrsdaten
• die bessere Vernetzung mit benachbarten Städten

Der Oberbürgermeister Michael Ebling ist überzeugt, dass diese und die weiteren Vorhaben verhindern können, dass ein großräumiges Diesel-Fahrverbot in Mainz droht. Darüber hinaus sieht der Politiker die Verantwortung laut dem SWR-Bericht bei den Autoherstellern:

Es bleibt ein Skandal, dass nicht die Automobilindustrie in die Verantwortung genommen wird, dafür, dass sie immer noch Fahrzeuge auf den Straßen fahren lässt, die nicht die Werte halten, die man ursprünglich den Verbrauchern versprochen hat.

Diesel-Fahrverbot in Mainz: Welche Fahrzeuge und Stadtteile wären betroffen?

Inwieweit die geplanten Maßnahmen ausreichen, um ein Diesel-Fahrverbot in Mainz zu verhindern, wird sich erst im Sommer zeigen. Dennoch sieht der Luftreinhalteplan bereits jetzt ein entsprechendes Verbot vor.

Je nachdem wie hoch die Überschreitung des Grenzwertes ausfällt, sieht der Plan mehrere Fahrverbotsstufen vor. Stufe 1 beinhaltet das Verbot für alle Euro 4-Diesel oder schlechter und erstreckt sich auf das Bleichenviertel, denn hier befindet sich die Messstation mit dem höchsten Schadstoffwert. Bei Stufe 2 wird das Diesel-Fahrverbot in Mainz auf Fahrzeuge mit der Schadstoffklasse Euro 5 ausgeweitet.

Reicht auch dieses Vorgehen nicht aus, folgt Stufe 3. Dabei wird das Fahrverbot auf eine größere Innenstadtzone erweitert, die für Diesel mit Euro-Norm 5 oder schlechter gesperrt ist. In diesem Fall wäre sowohl die Altstadt als auch etwa ein Drittel der Neustadt vom Diesel-Fahrverbot in Mainz betroffen.

Allerdings können Anwohner, Schwerbehinderte oder Gewerbetreibende wohl aufatmen. Denn für sie wird es im Ernstfall vermutlich Ausnahmeregelungen geben, sodass sie die entsprechenden Stadtteile weiterhin befahren können.

Über den Autor

Nicole P.

Seit 2016 verstärkt Nicole die Redaktion von bussgeldkatalog.org. Zuvor absolvierte sie ein Studium der Buchwissenschaft und Kulturanthropologie in Mainz. Zu ihren thematischen Schwerpunkten zählen unter anderem die verschiedenen Aspekte der Verkehrserziehung und Verkehrssicherheit, Verkehrsregeln im Ausland sowie das Zollrecht.

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