E-Parkplatz: Wer darf dort parken und wer nicht?

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Parkplätze für Elektroautos sind langsam keine Besonderheit mehr

Verbrennungsmotoren haben derzeit einen schweren Stand. Dieselskandal, Fahrverbote und steigende Kosten für Kraftstoffe machen es nicht gerade einfach, Argumente für sie zu finden. Als Alternative wird daher viel über die sogenannte E-Mobilität gesprochen und die Anschaffung von Elektrofahrzeugen gefördert. Allerdings hakt es oft noch an der vergleichsweise geringen Reichweite der Fahrzeuge sowie am Fehlen von Ladestationen. Ein weiterer Punkt ist das Thema Parken, das ohnehin schon für Unmut sorgt. Viele Verkehrsteilnehmer wissen ganz einfach auch nicht, wer einen ausgewiesenen E-Parkplatz überhaupt nutzen darf.

Ob es gesetzliche Vorgaben für solche Parkplätze gibt und welche Fahrzeuge hier wie lange abgestellt werden können, erläutert der nachfolgende Ratgeber näher. Des Weiteren wird das Thema Sanktionen beim Parken auf einem Parkplatz für Elektrofahrzeuge ebenfalls betrachtet.

Auszug aus dem Bußgeldkatalog

Durch die Änderung der Bußgeldkatalog-Verordnung am 9. November 2021 gibt es deutschlandweit ein einheitliches Bußgeld, wenn Sie sich mit einem Diesel oder Benziner unberechtigt auf einen E-Parkplatz stellen.

Bußgeld Parken auf einem Elektroauto-Parkplatz

Elektro-Parkplatz: Was ist das eigentlich genau?

Grundsätzlich ist bekannt, was ein E-Parkplatz ist und welchen Verkehrsteilnehmern dieser vorrangig zur Verfügung stehen soll. Was jedoch meist zu Unsicherheiten führt, ist das Unwissen darüber, ob auch andere Fahrzeuge hier abgestellt werden können, für wie lange Elektroautos hier stehen dürfen und welche Beschilderung nun bindend ist.

Ein Parkplatz für ein Elektroauto ist mit einer Lademöglichkeit ausgestattet und wird entweder durch besondere Markierungen auf dem Boden bzw. Verkehrszeichen oder nur eines von beiden gekennzeichnet. Besitzer von E-Autos bzw. auch Verleiher von diesen (z. B. beim Carsharing) dürfen diese Flächen dann nutzen, um ihre Fahrzeuge aufzuladen.

Rechtlich ist für einen solchen E-Parkplatz nicht definiert, wie dieser ausgestattet sein muss. Das heißt auch, dass es keine einheitlichen Vorgaben für die Gestaltung der Flächen gibt. Je nachdem wer den Parkplatz einrichtet, die Infrastruktur zur Verfügung stellt oder von den Kommunen gefördert wird, unterscheiden sich die Ladestationen und auch das Aussehen der Flächen an sich. Fahrer müssen also immer genau schauen, welches System angeboten wird und ob ihr Fahrzeug mit diesem kompatibel ist.

Was legen die StVO und das Elektromobilitätsgesetz zum E-Parkplatz fest?

Eine einheitliche, rechtliche Vorschrift gibt es in der Straßenverkehrsordnung (StVO) zum Parken für ein Elektrofahrzeug seit Inkrafttreten der StVO-Novelle (28. April 2020). Sind solche Parkplätze amtlich durch Verkehrszeichen als Parkfläche ausgewiesen, gelten die allgemeinen Regelungen der StVO. Seit November 2021 gibt es durch die Änderung des Bußgeldkataloges auch ein einheitliches Bußgeld in Höhe von 55 Euro, wenn Verkehrsteilnehmer unberechtigt auf einem E-Parkplatz parken.

Nicht nur das Aussehen oder die Ausstattung können sich daher regional unterscheiden, auch das Parken an den Ladestationen ist je nach Region, Kommune oder Stadt verschieden geregelt. Die Kommunen entscheiden also selbst, wie ein E-Parkplatz aussieht, mit welchem System er ausgestattet ist, ob mehrere Anbieter Flächen ausstatten dürfen und auch ob Elektroautos kostenlos parken können.

So ist es beispielsweise oft so, dass kostenlos zu parken mit einem Elektroauto nur dann zulässig ist, wenn dieses gleichzeitig aufgeladen wird. Auf diese Einschränkung wird in der Regel dann durch Zusatzschilder am Parkplatz entsprechend hingewiesen. Kostenloses Parken und das Laden des Fahrzeugs stehen dann im direkten Zusammenhang.

Parken auf einem Elektro-Parkplatz: Wann ein Bußgeld droht

Wer grundsätzlich einen E-Parkplatz nutzen darf, wird durch die zuständigen Gemeinden und Städte bestimmt. In der Regel ist das Abstellen, egal ob im Zusammenhang mit dem Aufladen oder als reines Parken, nur Fahrzeugen gestattet, deren Kennzeichen ein „E“ für Elektrofahrzeug aufweist. Es kann daher gut sein, dass Behörden Autos ohne das E oder mit einem Verbrennungsmotor, die auf einem amtlich ausgewiesenen Elektro-Parkplatz stehen, abschleppen lassen.

Da die Anzahl vorhandener Elektroparkplätze immer noch sehr begrenzt ist, wollen Städte und Gemeinden meist verhindern, dass diese dauerhaft durch nur wenige Nutzer besetzt sind. Daher ist auf einem solchen Elektro-Parkplatz das Parken oft zeitlich begrenzt. Neben der Einschränkung, dass das Parken nur beim Laden zulässig ist, kann generell die erlaubte Parkdauer ebenfalls durch Zusatzbestimmungen begrenzt sein.

Stehen Fahrzeuge unberechtigter Weise auf einem E-Parkplatz, kann das also Sanktionen nach sich ziehen. Ist ein Elektro-Parkplatz durch ein Schild und etwaige Zusätze gekennzeichnet, kann ein Bußgeld in Höhe von 55 Euro drohen, sollten Sie einen E-Parkplatz ohne Berechtigung blockieren.

Das Falschparken auf einem Elektro-Parkplatz zieht keine Strafe im rechtlichen Sinn nach sich, kann aber neben einem Verwarngeld auch hohe Abschleppkosten bedeuten.

Welche Vorschriften zu beachten sind, zeigen nicht nur die jeweiligen Verkehrszeichen an, auch die zuständigen Behörden können Verkehrsteilnehmer in der Regel darüber informieren, wann und für wie lange sie ihr Elektroauto auf einem E-Parkplatz abstellen dürfen.

Über den Autor

Dörte L.

Dörte studierte Anglistik und Germanistik ihre und ist seit 2016 Teil des bussgeldkatalog.org-Teams. Ihre redaktionellen Schwerpunkte liegen in Themenbereichen wie Regeln zur Schifffahrt, ausländische Verkehrsregeln oder Vorschriften für Lkw-Fahrer.

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