Wann liegt eine Fahrlässigkeit im Verkehrsrecht vor?

Was ist Fahrlässigkeit und wann gilt eine Handlung als fahrlässig?

Der Begriff „Fahrlässigkeit“ ist in Deutschland ein bekannter und häufig verwendeter Term in der Rechtsprechung. Er ist sowohl im Zivilrecht (§ 276 BGB) als auch im Strafrecht (§ 15 StGB) gebräuchlich. Daher wird hier die Fahrlässigkeit in beiden Rechtsgebieten differenziert betrachtet. Im Folgenden soll der Versuch unternommen werden, eine möglichst verständliche und einfache Definition von „Fahrlässigkeit“ zu tätigen und dazu Informationen zum Thema “Fahrlässigkeit” im Straßenverkehr zu geben.

Im Strafrecht betrifft die Fahrlässigkeit sowohl die Person des Täters als auch das sogenannte objektive Maß. Daneben wird strafrechtlich zwischen “bewusste Fahrlässigkeit” und “unbewusste Fahrlässigkeit” unterschieden.

Somit handelt eine Person unbewusst fahrlässig, wenn sie in einer bestimmten Situation die objektiv erforderliche sowie ihm persönlich mögliche, zumutbare Sorgfalt außer Acht lässt und dadurch eine pflichtwidrige Verletzung des geschützten strafrechtlichen Rechtsgutes begeht, ohne es vorauszusehen.

Diese unbewusste Fahrlässigkeit wird in der Rechtssprache auch als „Negligentia“ bezeichnet. Der Täter hätte den Erfolg voraussehen können, er erkennt ihn jedoch nicht. Er ist sich der Verwirklichung des Tatbestands nicht bewusst, da er ja nicht möchte, dass der Erfolg dessen eintritt.

Video: Alles Wichtige zur fahrlässigen Tötung

Bei der bewussten Fahrlässigkeit im Strafrecht – der Luxiara – vertraut der Täter voraussehend und pflichtwidrig darauf, dass der Erfolg des Strafbestands nicht eintritt. Hier hält der Täter also den Erfolg seiner Tat für möglich, doch er will den Erfolg nicht, sondern hofft darauf, dass dieser ausbleibt.

Jedoch ist Fahrlässigkeit im Strafrecht nach § 15 StGB nur relevant, wenn diese ausdrücklich im Strafgesetzbuch gesetzlich festgelegt mit Strafe behaftet ist.

Im Zivilrecht wird Fahrlässigkeit im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) nach § 276 geahndet. Demnach besteht fahrlässiges Handeln, wenn jemand die im Verkehr bzw. innerhalb einer Interaktion erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt. Die Art der Sorgfalt ergibt sich aus verschiedenen Faktoren:

• anhand der allgemeinen Bedürfnisse der Interaktion
• nach den Gegebenheiten der aktuellen, konkreten Situation
• auf Grundlage der objektiven Fähigkeiten des vorhandenen Interaktionskreises (Berufs-, Alters-, Bildungsgruppe des Täters)

Einfache Fahrlässigkeit liegt vor, wenn eine Person die erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hat. Insbesondere im Arbeitsrecht erfolgt die Unterteilung der einfachen Fahrlässigkeit in die leichte und in die mittlere Fahrlässigkeit. Hierbei handelt es sich also um geringe Pflichtverletzungen und solche, die zwischen der leichten und groben Fahrlässigkeit einzuordnen sind. Diese Teilung ist notwendig, um im Sinne der Arbeitnehmerhaftung zu entscheiden, zu welchen Teilen eventuelle Haftungsansprüche aufgeschlüsselt werden. Bei Fragen hierzu können Rechtsanwälte Licht ins Dunkle bringen.

Eine Person handelt grob fahrlässig, wenn sie ihre Sorgfaltspflicht ungewöhnlich grob verletzt hat, dessen Vermeidung allerdings jedem hätte klar sein müssen. Konkret gibt es allerdings für die grobe Fahrlässigkeit keine Definition, die eindeutig ist.

Bei der Fahrlässigkeit denken viele gleich an fahrlässige Körperverletzung oder fahrlässige Tötung im Sinne des Strafrechts. Doch Fahrlässigkeit kann zum Beispiel auch im Versicherungs- oder Verkehrsrecht auftreten.

Fahrlässigkeit im Verkehrsrecht

Im Straßenverkehr kommt es auch zu Zuwiderhandlungen, die mit Fahrlässigkeit geschahen, zum Beispiel:

• Fahrlässige Sachbeschädigung durch einen Verkehrsunfall
• Fahrlässige Brandstiftung (Zigarettenstummel aus dem Fenster werfen)
• Fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr bzw. fahrlässige Körperverletzung bei einem Verkehrsunfall
• Fahrlässige Tötung beim Verkehrsunfall

So handelt jeder Pkw-Fahrer fahrlässig, wenn er bei Rot über die Ampel fährt, jemandem die Vorfahrt nimmt, sich unter Alkoholeinfluss hinter das Steuer setzt oder nicht am Stopp-Schild hält. Es ist ebenso als Fahrlässigkeit zu bewerten, wenn ein Autofahrer andere Handlungen während der Fahrt vornimmt, wie etwa das Handy am Steuer zu benutzen.

Kommt es dann zu einem Unfall, kann es sein, dass die Versicherung im Schadensfall nicht zahlt, da der Fahrer grob fahrlässig seine Sorgfaltspflicht vernachlässigte. Obwohl er wusste, dass etwas hätte passieren können, nahm er es billigend in Kauf und dachte sich: „Und wenn schon?“. Ob eine Versicherung jedoch im Fall von Fahrlässigkeit zahlt oder nicht, ist in der Regel der Versicherungspolice zu entnehmen. Bei grober Fahrlässigkeit wird die Versicherung allerdings in den meisten Fällen von ihren Leistungspflichten befreit.

Ein verhängnisvoller Fehler, denn gerade hier kann das endgültige Strafmaß im schlimmsten Fall „fahrlässige Körperverletzung mit Todesfolge“ sowie „fahrlässige Körperverletzung durch Unterlassen“ oder „fahrlässige Tötung durch Unterlassen“ lauten, wenn beispielsweise der Kfz-Führer nach einem durch ihn verursachten Unfall Unfallflucht begeht. Dabei fällt das Strafmaß für fahrlässige Tötung hoch aus, da es sich hierbei um eine Straftat handelt, die besonders oft bei Verkehrsunfällen vorkommt. Nach § 222 StGB ist hier eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren vorgesehen. Hinzu kommt das unerlaubte Entfernen vom Unfallort, das nach § 142 StGB mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder einer hohen Geldstrafe geahndet wird.

Fahrlässigkeit ist also eine Form des Leichtsinns, die im Gegensatz zum Vorsatz, nicht absichtlich, sondern häufig ohne innerhalb der Situation bewusst eine Straftat begehen zu wollen, vorkommt. Daher sind Vorsatz und Fahrlässigkeit nach deutschem Recht auch voneinander abzugrenzen.

Im Video zusammengefasst: Fahrlässige Körperverletzung

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