Wie erfolgt beim Fahrverbot die Fristberechnung?

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Was ist ein Fahrverbot?

Ein Fahrverbot kann für einen Monat, zwei Monate oder drei Monate angeordnet werden. Es kommt in Betracht, wenn eine Verkehrsordnungswidrigkeit begangen wurde, für die mindestens zwei Punkte im Fahreignungsregister eingetragen werden oder auch, wenn es sich um einen Wiederholungstäter handelt.

Das Fahrverbot gilt als sogenannte Nebenfolge. Denn es kommt zusätzlich zum Bußgeld und den Punkten in Flensburg hinzu. Anders als beim Fahrerlaubnisentzug behält der Betroffene zwar seine Fahrerlaubnis, darf jedoch für einen bestimmten Zeitraum keinen Gebrauch von ihr machen.

Das Führerscheindokument wird in aller Regel in amtliche Verwahrung genommen. Nach Ablauf des Fahrverbots erhalten Betroffene es automatisch zurück. Beim Fahrverbot kann die Fristberechnung jedoch etwas verwirrend sein.

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Fristberechnung: Gilt das Fahrverbot sofort?

In Sachen Fahrverbot und Fristberechnung können verschiedene Fragestellungen betrachtet werden. Ab wann ein Fahrverbot gilt, ist davon abhängig, ob bereits in den letzten zwei Jahren ein Fahrverbot gegen den Betroffenen vollstreckt wurde. Ist das der Fall, gilt das Fahrverbot ab Rechtskraft des Bußgeldbescheids.

Handelt es sich jedoch um einen Ersttäter, gilt das Fahrverbot nach offizieller Fristberechnung ab einem selbst gewählten Datum innerhalb von vier Monaten nach der Rechtskraft des Bescheids (§ 25 Abs. 2a StVG). Wurde der Führerschein am Ende der Frist noch nicht abgegeben, läuft das Fahrverbot ab dem Fristende.

Wie lange dauert das Fahrverbot?

Ein Monat, zwei Monate und drei Monate Fahrverbot: Die Fristberechnung sieht hier vor, dass der Kalendermonat ausschlaggebend ist. Es handelt sich also nicht pauschal um vier Wochen oder dreißig Tage – vielmehr ist der Monat maßgeblich, in dem der Führerschein abgegeben wird.

Wählt ein Ersttäter also beispielsweise den 15. Juli, um sein Fahrverbot anzutreten, so umfasst es eine Dauer von 31. Tagen. Besonders günstig ist daher normalerweise die Abgabe im Februar. Hier würde lediglich eine 28-tägige Dauer anstehen – sofern es sich um kein Schaltjahr handelt.

Stichtag: Eingang bei der Behörde

Betroffene sollten jedoch beachten, dass beim Fahrverbot die Fristberechnung ab dem Tag erfolgt, an dem der Führerschein in amtliche Verwahrung gelangt. Es zählt somit der Eingang bei der Behörde. Das ist vor allem wichtig, wenn der Führerschein per Post versendet und nicht persönlich bei der Bußgeldstelle abgegeben wird.

Auf der anderen Seite kann es sein, dass das Fahrverbot offiziell noch nicht begonnen hat, etwa weil noch ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid besteht, der Betroffene den Führerschein jedoch bereits an die Behörde geschickt hat.

Diese zusätzliche Zeit wird nicht abgezogen – die Zurücknahme eines Einspruchs sollte also unter Beachtung der Fahrverbot-Fristberechnung koordiniert werden.

Wann darf wieder gefahren werden?

Wessen Führerschein bspw. am 15. Juli bei der Behörde eingetroffen ist, darf in aller Regel am 15. August wieder fahren (= 31 Tage). Wer am 08. April den Führerschein abgibt, darf am 08. Mai wieder fahren (= 30 Tage).

Normalerweise bekommen Betroffene den Führerschein bereits frühzeitig zurück, da die Behörden meist schon einige Tage vorher die Postsendung aufgeben. Dem Führerschein liegt dann normalerweise ein Hinweis bei, ab welchem Tag tatsächlich wieder die Fahrerlaubnis genutzt werden kann.

Über den Autor

Thomas R.

Thomas hat einen Abschluss in Politikwissenschaften von der Universität Jena. Er gehört seit 2018 zum Team von bussgeldkatalog.org und verfasst News und Ratgeber zu verschiedenen Themen im Verkehrsrecht.

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