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Ein EuGH-Urteil hat den Widerrufsjoker neu belebt. Viele Kredit-, aber auch Leasingverträge können aufgrund dessen zum Teil auch noch Jahre nach Vertragsabschluss widerrufen werden. Aber wann ist der Widerruf bei einem Leasingvertrag denkbar?
Es gibt zahlreiche Krankheitserreger, die auch den Menschen gefährlich werden können. Schnelle Übertragbarkeit, fehlende Wirkstoffe gegen die Erkrankung – um Ausbrüche frühzeitig zu entdecken, gilt für einige in Deutschland Meldepflicht. Aber für welche?
In Deutschland greift bei unzähligen Erkrankungen und nachgewiesenen Erregern eine Meldepflicht. Die Mitwirkungspflicht bestimmt dabei, dass gerade Schulen bei Verdacht oder Nachweis entsprechender Infektionen hierüber informiert werden. Doch wann genau und von wem?
Sie wollen in einem Restaurant jobben oder anderweitig Lebensmittel verarbeiten oder vertreiben? Das Infektionsschutzgesetz sieht hier für viele eine verpflichtende Belehrung vor. Aber wer muss diese machen? Und wie lange bleibt der Nachweis gültig?
Die Impfpflicht hat die Gemüter vieler Eltern erhitzt. Sie sehen sich bevormundet und potentiellen Schaden für ihre Kinder. Aber für wen gilt die Impfpflicht eigentlich? Und was droht bei Verstößen.
Seit März 2020 gibt es in Deutschland eine Masern-Impfpflicht. Diese greift unter anderem in Kindergärten. Für wen die Impfpflicht gilt und was bei Verstößen droht, lesen Sie hier.
Im Zuge der StVO-Novelle wurden zahlreiche Sanktionen überarbeitet. Aufgrund eines Formfehlers galt lange aber bundesweit vorerst wieder der alte Bußgeldkatalog. Aber wie unterscheiden sich alter und neuer Tatbestandskatalog eigentlich? Und welche Bußgelder drohen nun?
Über die Einführung der Masern-Impfpflicht wurde kontrovers diskutiert. Nun ist sie da. Doch gibt es in Deutschland noch weitere Impfungen, die Sie verpflichtet vornehmen müssen. Und was passiert bei Verstößen?
Auch in Schule oder Kindergarten können bei Verstößen z. B. gegen Schul- oder Impfpflicht. mehr verrät unser Bußgeldkatalog.