Streckenverbote: Wann und wie lang gelten sie?

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Streckenverbote auf Deutschlands Straßen: Die wichtigsten Zeichen und Regeln erklärt

Den meisten Verkehrsteilnehmern dürfte bekannt sein, dass ein Großteil der Verkehrsregeln in der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) festgehalten sind. Nicht nur sind die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten für jeden Kfz-Typen und jeden Straßen-Typen vorgeschrieben, auch sind u. a. Überhol– und Parksituationen thematisiert, und unter welchen Umständen diese rechtmäßig sind oder nicht.

Allerdings ist die StVO nicht der einzige Ort, an dem Verkehrsvorschriften formuliert werden. Auch direkt vor Ort an der Straße können solche Regeln rechtskräftig vorgeschrieben werden – durch sogenannte Streckenverbote.

Wann diese bestehen und wie lang sie Gültigkeit besitzen, das erfahren Sie in unserem Ratgeber zum Thema.

Streckenverbote in der StVO – Schilder und Vorschriften

Die Streckenverbote gehören zu den Vorschriftzeichen gemäß § 41 StVO. Darin heißt es:

Wer am Verkehr teilnimmt, hat die durch Vorschriftzeichen nach Anlage 2 angeordneten Ge- oder Verbote zu befolgen.

Diese Ge- und Verbote sind vornehmlich ab Abschnitt 7 der Anlage 2 StVO aufgelistet und zeigen alle Streckenverbotszeichen. Dabei handelt es sich vor allem um Geschwindigkeitsvorgaben und um Überholverbote.

So schreibt bspw. das Zeichen 274 eine zulässige Höchstgeschwindigkeit vor, die nicht überschritten werden darf. Sollte das Zeichen innerhalb einer geschlossenen Ortschaft zum Einsatz kommen, gilt die Herunter- oder die Herabsetzung für sämtliche Fahrzeugtypen.

Ähnliche Streckenverbote sind:

• das Zeichen 275: vorgeschriebene Mindestgeschwindigkeit, das vorgegebene Tempo darf nicht unterschritten werden
• das Schild 276: Überholverbot für Kraftfahrzeuge aller Art oder
• das Zeichen 277: ein Überholverbot für Kfz über 3,5 t. Dieses Streckenverbot kann durch entsprechende weiße Zusatzzeichen erweitert oder spezifiziert werden. Ein Beispiel wäre ein schmales rechteckiges Schild mit der Aufschrift “2,8t”, damit gilt das Überholverbot auch für Fahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 2,8 t, inklusive der Anhänger.

Sollten mal Verkehrsschilder solcher Streckenverbote verdeckt sein (durch Schmutz, Schnee, Vandalis etc.), so kann dies für einige Fahrzeugführer ein Anhaltspunkt für einen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid sein, sofern sie auf der Strecke das Verbot nicht einhielten, weil sie es nicht kannten.

Dieses Argument können Ortskundige jedoch in der Regel nicht vorbringen.

Wie lang gilt ein solches Verbot?

Das Einhalten solcher Streckenverbote wird selten infrage gestellt, wohl aber die Dauer bzw. Länge ihrer Gültigkeit. Wann für Streckenverbote eine Aufhebung gilt, das ist häufig Gegenstand von Diskussionen.

Generell gelten vorausgegangene Streckenverbote als aufgehoben, wenn ein entsprechendes Zeichen dies explizit angibt. Da wäre bspw. das Zeichen 278, welches das Ende der zulässigen Höchstgeschwindigkeit zeigt. Das Pendant zum Überholverbot für alle Kfz ist das Zeichen 280.

Das Universalzeichen, welches das Ende aller bisherigen Streckenverbote anzeigt, ist das Verkehrszeichen 282. Es ist ein rundes Schild mit weißem, schwarz umrandeten Grund und fünf diagonal verlaufenen Linien. Eine weitere Abbildung gibt es darauf nicht.

Zudem hält sich die hartnäckige, aber irrtümliche Auffassung, Streckenverbote würden an der nächsten Kreuzung oder Einmündung aufgehoben sein. Das Argument: Wie sollte ein Einbiegender von dem Streckenverbot wissen, wenn es nicht für ihn wiederholt wird. An dieser Stelle gilt: Das Verbot hat auch nach einer Einbiegung Bestand. Von Ortskundigen wird auch als Einbieger erwartet, die Vorschrift zu kennen.

Grundsätzlich sind Streckenverbote so lange gültig, bis sie aufgehoben sind. Auch wenn sie mehrere Kilometer nicht wiederholt werden, haben sie noch Bestand. Allerdings kann in solchen Fällen dem Fahrer bei einer Missachtung in der Regel keine Fahrlässigkeit mehr vorgeworfen werden.

Dabei gibt es drei Ausnahmen:

1. Nach einer Gabelung kann davon ausgegangen werden, dass die Streckenverbote aufgehoben sind. Ein Fahrer kann nicht wissen, welche der beiden sich gabelnden Straßen als Fortsetzung der Strecke und somit des Streckenverbots dient – es sei denn, dies wird bspw. durch eine Straßenmarkierung deutlich.
2. Wenn Streckenverbote zusammen mit Gefahrenzeichen angebracht wurden und daraus erkennbar ist, wann die Gefahrensituation (bspw. eine Baustelle) endet, dann gilt diese Vorschrift demnach nur für die Strecke, auf der offensichtlich diese Gefahr droht.
3. Wenn das Verkehrszeichen bereits mit einem Zusatzzeichen versehen ist, das eine Kilometerangabe enthält (z. B. 2 km).

Über den Autor

Thomas R.

Thomas hat einen Abschluss in Politikwissenschaften von der Universität Jena. Er gehört seit 2018 zum Team von bussgeldkatalog.org und verfasst News und Ratgeber zu verschiedenen Themen im Verkehrsrecht.

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