VW-Abgas-Skandal – Alle Infos zum Dieselgate

VW-Abgasskandal: Wer bekommt Entschädigung?

Der deutsche Automobilhersteller Volkswagen ist ein sogenannter “Global Player” – also ein Unternehmen, welches international agiert und erfolgreich ist. Europaweit gesehen ist VW der größte Hersteller von Fahrzeugen. Zum Konzern gehören unter anderem auch die Marken Audi, Seat, Škoda und Porsche. Weltweit hat das Unternehmen etwa 610.000 Mitarbeiter.

Umso mehr überraschte die Berichterstattung, die im September 2015 begann, die meisten Kunden. Die Informationen, die nach und nach ans Licht kamen, entwickelten sich für Volkswagen zum Abgas-Skandal – auch Dieselgate genannt. Selten hat ein Automobilhersteller für so viele negative Schlagzeilen gesorgt.

Doch wie entwickelte sich der Abgasskandal bei VW eigentlich? Welche Motoren und Fahrzeuge sind von der VW-Dieselaffäre betroffen? Wie kam der Betrug ans Licht und welche Auswirkungen haben die Entwicklungen auf den Volkswagen-Konzern?

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Wie kam es zum VW-Abgas-Skandal? – Eine Zusammenfassung der Ereignisse

Seinen Beginn nahm der VW-Abgas-Skandal in den USA. Durch Zufall entdeckten Forscher der West Virginia University, dass die bei Tests gemessenen Stickoxidwerte die Angaben von VW um ein Vielfaches überstiegen.

Bei den getesteten Fahrzeugen handelte es sich um einen Jetta und einen Passat. Beide wurden mit Diesel angetrieben und verfügten über den Motor mit der Typbezeichnung EA 189. Die Informationen darüber wurden auch an das Unternehmen weitergegeben, das darauf zunächst jedoch nicht reagierte. Hinweise auf einen Betrug gab es zu diesem Zeitpunkt noch nicht.

Kurz darauf wurden die kalifornische Luftreinheitsbehörde Carb sowie die US-amerikanische Umweltbehörde EPA (Environmental Protection Agency) über die Auffälligkeiten in Kenntnis gesetzt und kontaktierten den Konzern. Volkswagen gab daraufhin an, dass die Software der Fahrzeuge fehlerhaft sei, was die Abweichungen erkläre.

Als Lösung des Problems ordnete Volkswagen den Rückruf von etwa einer halben Million Autos in den USA an, um ein Update der angeblich fehlerhaften Software durchzuführen. Doch bei späteren Untersuchungen durch Carb zeigten sich keine signifikanten Verbesserungen bezüglich der Abgaswerte. Langsam nahm der VW-Abgas-Skandal Formen an.

Als Reaktion darauf drohten die Behörden Volkswagen damit, den Modellen des Baujahrs 2016 keine Zulassung zu erteilen, sollten die Abweichungen zwischen den vom Konzern angegebenen und den tatsächlich gemessenen Werten nicht ausreichend erklärt werden können.

Am 3. September 2015 gab das Unternehmen im Beisein der US-amerikanischen Behörden zu, dass die Software seiner Diesel-Fahrzeuge so manipuliert wurde, dass auf dem Prüfstand bessere Abgaswerte erreicht wurden als im alltäglichen Betrieb auf der Straße.

Rund zwei Wochen später machte die EPA den Betrug dann öffentlich: Der VW-Abgas-Skandal nahm seinen Lauf, war in sämtlichen Medien präsent und machte weltweit Schlagzeilen.

Interessant: Fahrzeuge, die mit Diesel angetrieben werden, gelten in den USA als besonders schmutzig. Die Forscher der West Virginia University wollten mit ihrer Untersuchung dieses Vorurteil eigentlich widerlegen. Stattdessen brachten sie den VW-Abgas-Skandal, der aktuell immer noch in aller Munde ist, ins Rollen.

Hintergründe zum Abgasskandal: Wie hat Volkswagen betrogen?

Zum VW-Abgas-Skandal, von dem weltweit rund elf Millionen Diesel-Fahrzeuge betroffen sind, kam es, weil der Autobauer eine sogenannte Abschalteinrichtung – im Englischen “Defeat Device” genannt – in seine Autos einbauen ließ. Hierbei handelt es sich um eine Software, welche das Abgas-Kontrollsystem steuert.

Diese registriert, wenn sich das Auto auf einem Prüfstand befindet. Ob gerade ein Test durchgeführt wird, erkennt das System daran, dass sich das Auto nicht vorwärts bewegt, obwohl es mit höherer Geschwindigkeit läuft. Auch fehlende Lenkbewegungen geben einen Hinweis darauf, dass eine Untersuchung auf dem Rollenprüfstand stattfindet.

Im Testbetrieb schaltet die Software das Fahrzeug dann in einen „sauberen“ Modus und stößt weniger Abgase – vor allem Stickoxide – aus. Im normalen Fahrbetrieb auf der Straße schaltet das Auto wieder um und der Ausstoß der Abgase wird nicht mehr kontrolliert. Hier erhöhen sich dann die Werte um ein Vielfaches – teilweise sogar um das Dreißig- bis Vierzigfache. Die Aufdeckung dieser Unterschiede legte den Grundstein dafür, dass der VW-Abgas-Skandal nachgewiesen werden konnte.

Laut der europarechtlichen Verordnung (EG) Nr. 715/2007 ist die Verwendung von Abschalteinrichtungen, die die Wirkung von Emissionskontrollen bei Autos verringern, grundsätzlich unzulässig.

Die Gründe für den VW-Abgas-Skandal

Doch warum greift ein so beliebter, erfolgreicher und renommierter Konzern wie Volkswagen auf einen solchen Betrug zurück? Allem voran spielten wohl finanzielle Gründe eine Rolle. Der damalige Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn wollte Volkswagen zum Weltmarktführer machen. Einen wichtigen Schritt stellte es hierbei dar, auf dem amerikanischen Markt erfolgreicher zu werden.

Hier gelten jedoch striktere Abgasnormen für Diesel-Autos als beispielsweise in Deutschland. Um die Normen einzuhalten, waren Modifikationen nötig. Die Entwicklung eines neuen Motors wäre für Volkswagen zu teuer geworden, hätte die Verkaufspreise drastisch erhöht und sich damit negativ auf den Absatz ausgewirkt.

Eine günstige Lösung musste also her. So wurde entschieden, die Betrugssoftware – das “Defeat Device” – zu benutzen, obwohl dies verboten ist. Ob, und wenn ja, welche Mitglieder der Führungsetage von dieser Entscheidung wussten, ist bis heute bezüglich der Untersuchungen zum VW-Abgas-Skandal noch nicht geklärt. Winterkorn will von alledem nichts gewusst haben.

VW-Abgas-Skandal – Die Auswirkungen

Die Auswirkungen vom Dieselgate lassen sich bis heute noch nicht klar beziffern. Festzuhalten ist, dass der Konzern mit schweren finanziellen Einbußen rechnen muss und unter einem starken Imageverlust leidet. Der damalige Vorstandsvorsitzende Winterkorn trat zurück, als die Abgasaffäre bei VW ans Licht kam.

Weltweit reichen Kunden und Anleger, die durch den Einbruch der Aktien Geld verloren, nach dem VW-Abgas-Skandal Klage ein und fordern Entschädigungen. In Deutschland läuft der Rückruf von rund 2,4 Millionen Diesel-Autos.

Wem steht in der VW-Abgasaffäre eine Entschädigung zu?

Die Manipulation der Stickstoffwerte blieb nicht ohne Folgen. Sowohl Privatpersonen als auch öffentliche Einrichtungen gingen rechtlich gegen VW vor. Im Juni 2018 erließ die Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen Volkswagen einen Bußgeldbescheid in der Höhe von einer Milliarde Euro. Als Verstoß wurden dem Hersteller “Aufsichtspflichtverletzungen in der Abteilung Aggregate-Entwicklung im Zusammenhang mit der Fahrzeugprüfung” angelastet. Durch diese Verletzungen seien “mitursächlich” von 2007 bis 2015 10,7 Millionen Fahrzeuge mit einer unzulässigen Softwarefunktion beworben, verkauft und verbreitet worden.

Neben diesem Bußgeld kam es im Rahmen der Abgasaffäre bei Volkswagen zu zahlreichen Klageverfahren. Viele Besitzer von VW-Diesel-Autos schlossen sich einer Musterfeststellungsklage an oder klagten allein gegen den Autohersteller.

So hat der Bundesgerichtshof in einem Grundsatzurteil (BGH, Urteil vom 25.5.2020, Az. VI ZR 252/19) zum VW-Diesel-Skandal entschieden, dass Volkswagen Schadensersatz zahlen muss bei Fahrzeugen mit dem Motor des Typs EA 189. Denn der Autohersteller habe mit der illegalen Abschalteinrichtung sowohl die Verbraucher als auch das Kraftfahrtbundesamt bewusst getäuscht – aus reinem Gewinninteresse. Die Schadensersatzsumme verringert sich dabei um einen finanziellen Ausgleich für die bereits gefahrenen Kilometer (sog. Nutzungsentschädigung).

Auch das Musterfeststellungsverfahren ist inzwischen beendet – durch einen Vergleich. Dieselfahrer, die sich dieser Sammelklage angeschlossen haben, erhielten eine Einmalzahlung von VW, wenn sie dem Vergleich zugestimmt haben.

Sind auch Sie von der VW-Dieselaffäre betroffen?

Doch wie sieht die Rechtslage zum VW-Abgasskandal im Jahr 2021 aus? Lohnen sich Klagen gegen den Autohersteller noch oder sind die Ansprüche der betroffenen Dieselfahrer bereits verjährt? Nach Ansicht des BGH sind die Ansprüche von VW-Kunden, die erst 2019 oder noch später gegen den Konzern klagten, verjährt. Sie hätten innerhalb von drei Jahren nach Bekanntwerden der Affäre klagen müssen. Eine längere Verjährungsfrist kommt nur dann in Betracht, wenn der Betroffene nachvollziehbar begründen kann, warum er 2015 von dem Dieselskandal noch keine Kenntnis hatte.

Doch wann sind Sie betroffen? In dem besagten Urteil zum VW-Abgas-Skandal ging es um ein Dieselfahrzeug mit dem Motor EA 189. Das Urteil des BGH betraf aber nur den Schadensersatzanspruch aufgrund einer vorsätzlichen sittenwidrigen Schädigung. Dieser verjährt in drei Jahren.

Geschädigte VW-Kunden können aber mitunter auch einen sogenannten Restschadensersatzanspruch geltend machen und vom Schädiger (VW) die Herausgabe des durch die sittenwidrige und vorsätzliche Schädigung Erlangten fordern. Dieser Anspruch verjährt erst in zehn Jahren.

Sind Sie Leidträger, können Sie von einem auf den VW-Abgasskandal spezialisierten Rechtsanwalt prüfen lassen, ob eine Klage in Ihrem Fall noch Aussicht auf Erfolg hat.

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