Zolltarifnummer beim Import: Was besagt sie?

Bußgeldtabelle zur Zolltarifnummer

Den internationalen Warenhandel vereinheitlichen

Tag für Tag werden in Deutschland unzählige Waren importiert und exportiert. Um dabei möglichst effiziente Abläufe zu gewährleisten und gleichzeitig die Einfuhrabgaben weltweit einfach erheben zu können, muss für jede Ware eine entsprechende Zolltarifnummer bei der Einfuhr sowie bei der Ausfuhr angegeben werden.

Doch wann benötige ich eine Zolltarifnummer in Deutschland? Gibt es einen Unterschied zur Warentarifnummer vom Zoll? Wo finde ich die 11-stellige Zolltarifnummer? Existiert eine Liste anhand sich diese herausfinden lässt? Und drohen Sanktionen, wenn Sie beim Zoll eine falsche Zolltarifnummer angeben? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.

Zolltarifnummer: Was ist das?

Um den internationalen Warenhandel zu vereinfachen, haben sich die Zollbehörden auf weltweit einheitliche Warengruppen geeinigt und diese jeweils mit einer eindeutigen Nummer versehen. Diese Ziffernfolge erfüllt dabei verschiedene Funktionen:

• Identifikation des Produkts bzw. der Warengruppe 
• Berechnung des Zollsatzes
• Umsetzung nationaler Einfuhrbeschränkungen

Übrigens! Zwischen Warentarifnummer und Zolltarifnummer besteht kein Unterschied, die Begriffe meinen also die gleichen Zahlenfolgen. Darüber hinaus kann außerdem noch vom TARIC-Code oder der Zollnummer die Rede sein.

Aufbau der Zolltarifnummer (mit Beispiel)

Um Waren im internationalen Handel einheitlich zu klassifizieren und weltweit die richtigen Importzölle zu ermitteln, erfolgt die Angabe der Zolltarifnummer. Der Aufbau der Ziffernfolge gibt dabei Auskunft über die Produkte und folge einem festen System. Insgesamt ist die Warentarifnummer 11-stellig und setzt sich aus folgenden Bestandteilen zusammen:

Bei den ersten sechs Stellen der Warentarifnummer handelt es um das Harmonisierte System der Weltzollorganisation, die in nahezu allen Ländern der Welt identisch sind. Die ersten acht Stellen ergeben zusammen die Kombinierte Nomenklatur, die von der EU jedes Jahr zusammen mit den Drittlandszollsätzen festgelegt wird. Die neunte und zehnte Stelle dient dazu, gemeinschaftliche Maßnahme der EU wie etwa Antidumpingregelungen oder Zollaussetzungen anzugeben und die elfte Stelle dient nationalen Zwecken. Hierbei kann es sich zum Beispiel um nationale Verbote oder Einfuhrbeschränkungen handeln.

Welche Bedeutung sich konkret hinter den einzelnen Stellen verbirgt, wollen wir anhand einer konkreten Zolltarifnummer herausfinden. Für unsere Beispiel wählen wir die 0106 1410 00 0:

• Kapitel 01: Lebende Tiere
• Position 0106: Andere Tiere, lebend
• Unterposition 0106 14: Kaninchen und Hasen
• Codenummer 0106 1410 00 0: Hauskaninchen

Liegen keine Unterteilungen oder Bestimmungen vor, werden die entsprechenden Stellen mit einer 0 gekennzeichnet. Demnach zeigt die Warentarifnummer, dass beim Import von Hauskaninchen in der EU und in Deutschland keine Beschränkungen oder Verbote gelten.

Wo finde ich die richtige Warentarifnummer?

Es ist nicht immer einfach, für Produkte die richtige Warentarifnummer zu bestimmen. Wichtig ist dabei allerdings, dass die Zuordnung zu Warengruppen ausschließlich anhand der objektiven Beschaffenheit erfolgt. Der Verwendungszweck ist hingegen in der Regel nicht von Relevanz.

Wollen Sie selbst versuchen, anhand einer Liste die richtige Zolltarifnummer zu bestimmen, können Sie dafür zum Beispiel das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik des Statistischen Bundesamtes (destatis) nutzen. Allerdings ist nicht die gesamte Zolltarifnummer in diesem Verzeichnis aufgeführt, sondern nur die 8-stellige Warennummer. Zudem haben Sie, wenn Sie zur Bestimmung der Zolltarifnummer eine solche Übersicht nutzen, keine Garantie, dass diese auch tatsächlich stimmt.

Unternehmen, die für ihre Waren nach der richtigen Zolltarifnummer suchen, können sich mit diesem Anliegen an die Zollverwaltung wenden und dort eine unverbindliche Anfrage stellen. Eine weitere Anlaufstelle um die Warentarifnummer zu ermitteln, ist die Infohotline des Zolls die Sie unter der Telefonnummer 0351 44835 520 oder der E-Mail-Adresse info.gewerblich@zoll.de erreichen. Allerdings erhalten Sie auf diesen Wegen nur unverbindliche Auskünfte.

Um beim Warenhandel rechtlich auf der sicheren Seite zu sein, gibt es für Unternehmen die verbindliche Zolltarifauskunft. Wenn die Zollbehörden die Zolltarifnummer bestimmen, ist das Unternehmen allerdings für einen Zeitraum von mindestens 3 Jahren an diese gebunden.

Falsche Zolltarifnummer: Drohen Konsequenzen?

Geben Sie eine falsche Warentarifnummer bei der Einfuhr von Produkten an, kann die zu zwei verschiedenen Szenarien führen. Zum einen besteht die Möglichkeit, dass durch die falsche Zolltarifnummer der Zollsatz zu hoch ist und Sie zu viele Einfuhrabgaben bezahlt haben. Juristische Konsequenzen müssen Sie in diesem Fall üblicherweise nicht befürchten, allerdings entsteht dadurch ein wirtschaftlicher Nachteil gegenüber den Wettbewerbern. Unter Umständen ist aber eine Erstattung der zu viel gezahlten Abgaben möglich.

Hat der Zoll aufgrund der Warentarifnummer allerdings zu wenig Einfuhrabgaben verlangt, kann der Tatbestand der Zollhinterziehung vorliegen. Hierbei handelt es sich um eine Straftat, die eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren nach sich zieht. Bei besonders schweren Fällen erhöht sich das Strafmaß auf eine Freiheitsstrafe zwischen 6 Monaten und 10 Jahren. Darüber hinaus können rückwirkend für einen Zeitraum von 5 Jahren Nachzahlungen angeordnet werden.

Unternehmer, die die Zolltarifnummer falsch ermitteln, müssen zudem mit einer höheren Risikobewertung durch den Zoll rechnen. Dies hat zur Folge, dass künftige Einfuhren einer strengeren Kontrolle unterzogen werden.

Auch wenn bei der Ausfuhr von Waren üblicherweise keine Abgaben anfallen, können auch in diesem Fall Konsequenzen drohen, wenn Sie eine falsche Zolltarifnummer angeben. Der Zoll überprüft damit nämlich, welche Waren das Land verlassen. Falsche Angaben im Ausfuhrbegleitdokument stellen aus diesem Grund eine Ordnungswidrigkeit dar, für die ein Bußgeld droht. Die Höhe der Geldsanktion liegt dabei im Ermessen der Behörde.

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Quellen und weiterführende Links

• Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik Ausgabe 2021

Über den Autor

Nicole P.

Seit 2016 verstärkt Nicole die Redaktion von bussgeldkatalog.org. Zuvor absolvierte sie ein Studium der Buchwissenschaft und Kulturanthropologie in Mainz. Zu ihren thematischen Schwerpunkten zählen unter anderem die verschiedenen Aspekte der Verkehrserziehung und Verkehrssicherheit, Verkehrsregeln im Ausland sowie das Zollrecht.

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